q EU Themen – DAFA

In der EU-Forschung Themen setzen

Die Mitgliedstaaten der EU haben vereinbart, ihre forschungspolitischen Tätigkeiten zu koordinieren. Siebzehn Prozent der öffentlich geförderten Agrarforschung in Deutschland kommen von der EU (2011). Deshalb beteiligt sich die DAFA über verschiedene Wege auch auf EU-Ebene an der Ausrichtung (agenda setting) der EU-Forschungsförderung.

Aktivitäten der DAFA

Die Geschäftsstelle der DAFA beteiligt sich aktiv am agenda setting: durch Gespräche mit Vertretern des BMEL und BMEL-Beauftragten (z.B. bei der BLE), durch Stellungnahmen zu öffentlichen Konsultationen der EU, im Rahmen der Mitgliedschaften im European Rural Development Network und der Animal Task Force sowie gegenüber deutschen Vertretern im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR). Die Geschäftsstelle lässt sich bei der Tätigkeit von den Strategien der DAFA-Fachforen leiten und darüberhinaus vom Ziel der Forschung für eine nachhaltige Landwirtschaft. Dieses Ziel im Auge zu behalten und dafür Strategien aufzustellen ist eine Aufgabe und Herausforderung für die DAFA.

Öffentliche Drittmittel-Finanzierung der Agrarforschung in Deutschland
(Finanzierungsquellen DFG, Bund, EU; ohne Länder) für 2011±3

Geldgeber
M€/a
Kategorie
DFG*
44 Agrar-, Forstwissenschaften, Gartenbau und Tiermedizin
Projektf.-Bund*
77 Ernährung, Landwirtschaft ,Verbraucherschutz
Bundesländer
?
EU-FP7*
25 Lebensmittel, Landwirtschaft, Fischerei, Biotechnologie
EU Rural/Agri§
500–800 LIFE+, FuE-Anteile in ESF u. EFRE

Summen: Deutschland: 121 M€, EU: 25 M€; Anteil der EU Förderung: EU/(DE+EU) = 17%

*Die Kategorien von DFG, Bund und EU stimmen nicht überein und gehen über die von der DAFA repräsentierten Gruppe hinaus. Deshalb dienen die Zahlen nur als Anhaltspunkt. *Quelle: DFG-Förderatlas 2015. §Überschlägige Berechnung aufgrund von EIP-Agri-Broschüre

Arbeitsgebiet EU der DAFA

Die siebenjährigen Forschungsrahmenprogramme fallen nicht vom EU-Himmel, sondern es bieten sich im Vorfeld verschiedene Möglichkeiten, auf deren Gestaltung und Inhalt Einfluss zu nehmen. Die Forschungsrahmenprogramme der EU sind hierarchisch aufgebaut. Je höher die Hierarchieebene, desto stärker der Einfluss der Kommission und der Mitglieds­staaten. Für einzelne Wissenschaftler und Wissenschaftsorganisationen besteht der größte Einfluss auf der Ebene der dreijährigen Arbeitsprogramme. Durch den Vertrag von Lissabon, der seit 2009 in Kraft ist, haben sich auch Änderungen in H2020 gegenüber dem 7. Forschungsrahmenprogramm ergeben.

Der Weg zum Arbeitsprogramm

Ausgehend von politischen Absichtserklärungen der EU-Kommission, Berücksichtigung von schon erreichten Zielen, Beobachtung von gesellschaftlichen Entwicklungen und den Eingaben von Advisory Groups und „multilateralen Initiativen“ (dazu gehören Joint Programming Initiatives [JPIs], Joint Technology Initiatives [JTIs], European Innovation Initiatives [EIPs] und European Technology Platforms [ETPs]), beschreibt die EU-Verwaltung zunächst die Ausrichtung eines neuen Arbeits­programms (scoping paper). Diese werden unter anderem den nationalen Kontaktstellen und den Ministerien der Mitgliedstaaten zur Kommentierung vorgelegt. Die Ministerien können zur Unterstützung Wissenschaftler von außerhalb des Ministeriums hinzuziehen. Im Programmausschuss[1] zu einem Arbeitsprogramm können Vor­schläge für Formulierungen im Arbeitsprogramm, beim Ausschreibungsfahrplan oder in Verfahrensfragen (z. B. ob ein- oder zweistufige Ausschreibungen) gemacht werden. Allerdings gibt es nach Einschätzung vieler Delegierter im Vergleich zu früheren Rahmen­program­men weniger Raum für die Diskussion, da ein Arbeitsprogramm für zwei Jahre in ver­gleichsweise weniger Sitzungen zum Abschluss gebracht werden muss.[2] Das Arbeits­programm wird in wenigen weiteren Diskussionsrunden des Programmausschusses konkreti­siert und schließlich veröffentlicht. Zur Kommentierung der umfangreichen Arbeits­program­me stehen den Mitgliedstaaten oft nur 14 Tage zur Verfügung, einschließlich Zeitverluste durch interne Abläufe, Kontaktierung von Experten und Zusammenfassung von Kommentaren.

Vorarbeit für das 9. Forschungsrahmenprogramm

Für das 9. Forschungsrahmenprogramm (2021–2027) haben die Planungen auf EU-Ebene begonnen. Die DAFA wird daher unter den DAFA-Mitgliedern und mit den Ministerien und den NKS Forschungsstrategien für die Ausrichtung von EU-Programmen im Agrarbereich entwickeln um frühzeitig Richtungen vorzugeben. DAFA-Mitglieder können diesen Prozess unterstützen, in dem sie ihre Angehörigen zur Expertentätigkeit bei der EU und zu DAFA-Beiträgen zu Konsultationen ermuntern, diese Tätigkeit unterstützen und an der Strategiebildung aktiv teilnehmen. Die Bundesregierung hat eine Stellungnahme zur Vorbereitung von FP9 veröffentlicht. Stellungnahmen anderer Länder und Organsiationen liegen ebenfalls vor. Deutschland fordert unter anderem vom FP9:

  • wissenschaftliche Exzellenz, europäischer Mehrwert, Doppelungen vermeiden, Umsetzung in der Wertschöpfung, gesellschaftliche Relevanz
  • Mutigere, zielgerichtetere, integrativere, ergebnisorientiertere, konsistentere, nutzerfreundlichere, bürgernähere, konsequentere Ansätze
  • Komplementarität von FP9 und ESIF (incl. ESF, ERDF; DG Agri) im Bereich Innovation und Forschung
  • Einführung eines European Innovation Councils
  • Stärkere Beteiligung der Mitgliedsstaaten an Entscheidungen
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